Antrag an Landgericht Mhs. Absetzen von Seroquel Prolong

Holger Zierd
Pfaffenrode 102
99974 Mühlhausen , den 21. 08. 2009

Landgericht Mühlhausen
Strafvollstreckungskammer –
Eisenacherstraße 41
99974 Mühlhausen

Antrag nach § 109 StvG

Antragsteller; Holger Zierd, geb. 4. 3. 1982 in Bad Salzungen
z.Zt. untergebracht in Forensik, Ökumenisches Hainichklinikum
99974 Mühlhausen, Pfaffenrode 102

Antragsgegner: Ökumenisches Hainich-Klinikum Mühlhausen, Forensik
vertreten durch Ltr. #Dr. Boyan

Oberärztin Barbara Werneburg

Für dieses Verfahren beantrage ich Prozeßkostenhilfe.

Hiermit beantrage ich., Serequel Prolong absetzen zu dürfen und von der Einnahme jedweder Psychopharmaka frei gestellt zu werden.

Tatbestand:
In der Anhörung am 18. 03. 2009 habe ich nicht zum ersten Mal klar gesagt, dass ich keine Psychopharmaka nehmen will,
Am 5.07.09 mit Fax vom . 8. 2008 habe ich weiterhin einen schriftlichen Antrag an die Klinik-Leitung gestellt auf Absetzung von Seroquel Prolong.
Am 18. 08. 09 fand ein Gespräch zwischen der Ärztin Frau Werneburg und dem Pfleger Herr Weber und mir statt zur Beantwortung meines Antrags – (leider erfolgte die Antwort nicht schriftlich).
Hier wurde von der Ärztin Frau Barbara Werneburg mein Antrag ohne akzeptable Gründe abgelehnt. (Siehe Protokoll)

Begründung:
1.Zulässigkeit des Antrags
Es ist zu prüfen, ob es sich bei der angegriffenen Maßnahme um eine solche des StvG handelt. § 109 ff StvG umfasst nicht nur strafgerichtlich verhängte Freiheitsstrafen, sondern auch freiheits-entziehende Maßregel der Besserung und Sicherung wie hier vorliegend die Unterbringung im Psychiatrischen Krankenhaus (§ 138 StvG) Weiter muss die Massnahme auf eine rechtlich relevante Regelung treffen. In meinem Fall bin ich an die Anweisung der Ärztin Werneburg faktisch gebunden, da die Pfleger dies auch mit Gewalt wie Isolation und Fesselung / total narkotisierende Injektionen durchsetzen.
2.Weite handelt es sich um eine Regelung eines Einzelfalls, da die Medikation speziell nur mir bestimmt ist folglich handelt es sich um eine Maßnahme des Strafvollzugs gemäß § 109 StvG

Ich beantrage die Anweisung auf Medikation von Psychopharmaka aufzuheben und festzustellen, dass ich nicht verpflichtet bin, irgend einer Medikation zuzustimmen oder hinzunehmen.

Gleichzeitig beantrage ich, dass keine Isolationshaft oder Fesselung mit Zwangsmedikation oder andere einschränkende Maßnahmen zur Durchsetzung der Medikation erfolgen dürfen.

Ich mache geltend, dass ich durch die Zwangsmaßnahmen in meinem Recht auf § 12 Abs 1 und 2 des ThürPsych-KG und dem Recht auf körperliche Selbstbestimmung und Unversehrtheit lt. Grundgesetz der BRD verletzt werde.

Die Strafvollzugskammer Mühlhausen ist sachlich und örtlich zuständig.

Beweis:

Antrag auf Absetzung der Medikation von Seroqel Prolong an die Leitung der Klinik
Protokoll des Gesprächs mit der behandelnden Ärztin Frau Barbara Werneburg.
Auszug aus dem Internet über den Mythos „Schizophrenie“
Auszug aus dem Internet über die Wirkungen von Seroquel und Seroquel Prolong sowie Psychopharmaka allgemein
Auszug aus dem Internet über die gesundheitsschädigende Wirkung von Isolationshaft.

Begründetheit:

Nach ThürPsychKG § 12 Abs 1 und „ ist für jeden Patienten ein Therapieplan zu erstellen, der mit den Patienten abzustimmen ist. Das ThürPsychKG gibt der Klinik nicht die Vollmacht, die Behandlung einsetig nach ihren Vorstellungen und Interessen durchzuführen vielmehr ist im Regelfall zu entscheiden. Eine Behandlung gegen den Willen des Patienten ist nur unter der Voraussetzung einer gegenwärtigen Gefahr gestattet. Es genügt nicht, die Prognose, dass eine Nichteinnahme der Medizin zu einer Gefährlichkeit führen könnte. Erst die tatsächlich objektiv vorhandene Gefährlichkeit rechtfertigt Maßnahmen der Krisenintervention.
Nach ThürPsychKG gibt nicht einmal eine Krisenintervention die Befugnisse der zwangsweisen Gaben von betäubenden Medikationen und Psychopharmaka., da es sich bei diesen Medikamenten unstrittig um Medikamente handelt, welche mit einer erhöhten Gefahr für Leben und Gesundheit verbunden sind und die Persönlichkeit tiefgreifend und auf Dauer geschädigt werden kann
ThürPsychKG § 12 Abs. 4
Selbst wenn eine Abwägung der Vor- und Nachteile dieser Medikation im Einzelfall zur Zulässigkeit führt, dürfen sie doch nicht gegen den Willen des Patienten eingesetzt werden.
Da ich nun mehrfach meine Ablehnung dieser Behandlungsmethode erklärt habe, ist die Ablehnung meines Antrags durch die behandelnde Ärztin Frau Werneburg rechtswidrig. Auch die Suggestion durch diese Ärztin und falsche Information des Patienten ändert nichts daran.
Der Antrag ist demnach auch begründet.

Weiter stelle ich den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz nach § 114 StvG.

In der o.g. Sache beantrage ich, dass die Gabe von Psychopharmaka bis zur Entscheidung ab sofort ausgesetzt wird.

Begründung:
Dieser Antrag ist zulässig, da er gestellt wurde im Hinblick auf das vor genannte Hauptsache-Verfahren und nicht die Vorwegnahme der Entscheidung beantragt wird.

Begründlichkeit:

Ich leide seit meinem 12. Lebensjahr an Idiopathische trombozytopenische Purpura, was sich gravierend verstärkt durch die Einnahme von Psychopharmaka.
(Siehe Anlagen, )
Die Anzahl Thrompozyten gehen durch Psychopharmaka drastisch zurück bis zu lebensgefährlichem Befund. Dies war so 2005 bis ich die Psychopharmaka heimlich ausgespuckt habe und mein Körper entgiften konnte – ich verweise ausdrücklich darauf, dass ich mir damit zahlreiche Lockerungen „erdient“ habe wie z.B. eins zu eins Ausgang, Teilnahme an Schnitzerkurs, Kochen, Gitarre spielen, Teilnahme an 2 Veranstaltungen außerhalb der Einrichtung usw. einen Leistungsdurchschnitt von 2,00 im Fernstudienkurs Abitur – ohne Eskalation – bis zum 4. 2. 2009.

(Siehe Protokoll meiner Erlebnisse und Protokoll der Anhörung vom 18. 3. 2009 und meiner Stellungnahme dazu)

Die Werte der Thrompozyten gingen seit dem 4. 2. 09 wieder zurück, was mit der hohen Dosis von Medikamenten (Notfallinjektion) und täglich 800 mg Seroquel Prolong direkt zusammenhängt.
Das hat sicher mit der Leber und Nierenschädigung durch Psychopharmaka zu tun. Außerdem leide ich nicht unter Angst oder Schlaflosigkeit, was für die Idikation für Seroquel Prolong angegeben wird.
Ich sehe eine akute Gefahr für mein Leben und Gesundheit.

gez.

Holger Zierd

Antwort des Landgerichts Mühlhausen auf diesen Antrag: vom 15.09.2009
(Es handelt sich um ein Informationsschreiben, nicht um einen Beschluß, die Rechtsmittelbelehrung fehlt. )
Richter Funke
Sehr geehrter Herr Zierd,
in obriger Sache liegt mir zum einen Ihr Antrag auf Absetzung von Seroquel Prolong vom 21.08.2009 sowie Ihr Antrag auf Beiordnung von B.B. und Rosel Zierd vom selben Tag zur Entscheidung vor.
Auf Ihren erstgenannten Antrag teile ich Ihnen mit, dass nach Rücksprache mit dem Ökumenischen Hainich-Klinikum, Frau Werneburg, in keinster Weise eine Zwangsmedikation im Rahmen der Unterbringung durchgeführt wird.
Ferner teil mir Frau Werneburg mit, dass Sie freiwillig jeden Abend das Medikament Seroquel bei einem Pflegemitarbeiter abholen und offentsichtlich aufgrund der entsprechenden Blutspiegelkontrollen auch einnehmen. Von einer wie auch immer gearteten Zwangsmedikation bzw. dem Bevorstehen einer solchen kann vorliegend somit nicht die Rede sein.
Die Entscheidung über den entsprechend gestellten Antrag ist damit obsolet.

Auch Ihrem weiteren Antrag, Herrn B. B. und Frau Rosel Zierd als ihre _Vertreter/Vertraute beizuordnen, kanan ich insoweit nicht nachkommen. Für ds Gericht besteht die Möglichkeit in einem Verfahren einem Probanden einen Pflichtverteidiger nach § 140 ff StPO beizuordnen. Nach § 142 Abs. 1 StPO kann dies nur eine Person aus der Zahl der niedergelassenen Rechtsanwälte sein. Nach § 142 Abs. 2 StPO können – ungeachtet ob ein dort genannter Fall hier vorliegt – nur Rechtskundige(welche die vorgeschriebenne erste Prüfung für den Justizdienst bestanden haben und darin mindestens seit einem Jahr und drei Monaten beschäftigt sind) als Verteidiger bestellt werden. Ich gehe davon aus, dass weder bei Frau Zierd noch bei Herrn B diese Voraussetzungen vorliegen. Ihrem Antrag kann ich insoweit nicht nachkommen als es dabei um die Beiordnung eines Pflichtverteidigers geht. Die Beiordnng eines Vertreters/Vertrauten ist allerdings dem Strafprozeß fremd.
Ich gehe davon aus, dass sich ihre jeweiligen Anträge und Schreiben damit erledigt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Funke, Vorsitzender Richter am Landgericht,
beglaubigt: Modrack, Justizangestellte, Urkundsbeamter der Geschäftsstelle

Über igelin

Das Foto ist nicht die Wordpress Blog-Schreiberin, sondern ihr gefolterter, misshandelter, vergifteter, verleumdeter und mit 28 Jahren in der psychiatrischer Forensik Mühlhausen / Thüringen am 27.02.2011 ermordeter Sohn Holger Zierd. Ein hochintelligenter junger Mann auf der Suche nach seinem Selbst. Beruf: Forstwirt, Verantwortlich für die Inhalte dieser Blogs: https://igelin.wordpress.com https://gesundbleibenblog.wordpress.com/ Einträge werden geschrieben und/oder ausgewählt von Rosel Zierd, Mutter des in der Forensik Mühlhausen / Thüringen Gefolterten, bei der Zwangsmedikatierung Schulterknochen gesplittert, trotzdem weiter gespritzt bis zum Tod. Verhungert, abgemagert bis auf Haut und Knochen, vergiftet in jeder Körperzelle - am 27.2.2011 ermordeten Gefangenen und Patienten Holger Zierd. Das Ökumensiche Hainich Klinikum ist Eigentum der christlichen evangelischen und katholischen Kirche . Holger fand nirgends Gehör - die ärztlichen ökonomischen Gesichtspunkte sind wichtiger als Gesetze und Menschenrecht oder Menschenwürde. Ich habe meinen Sohn an seinem 29. Geburtstag beerdigt. In die Psychiatrie wurde er eingeliefert ohne einem Menschen Schaden angetan zu haben und ohne einem Menschen auch nur ein böses Wort gesagt zu haben. Verurteilt von Psychiatern seit er die Schwelle der Psychiatrischen Klinik überschritten hatte. Da die Staatsanwaltschaft Thüringens die Ermittlung sowohl wegen Körperverletzung als auch wegen Mord und Beihilfe zum Mord nicht durchführt weil die Täter zuvor eine psychiatrische Diagnose erfunden haben, schreibe ich hier im Internet die Anklage gegen die Täter und hoffe, dass ich anderen Menschen Informationen vermitteln kann, die wir erst in 6 Jahren suchen und finden mussten. Möge Gott uns helfen. Mit der Angabe meiner vollständigen Adresse erkläre ich mich voll verantwortlich für die von mir geschriebenen und veröffentlichten Erfahrungen und Meinungen - sowie Erkenntnisse und für die Auswahl der Links und kopierten Artikel. Rosel Zierd (Mutter von Holger Zierd) Sorghofstraße 10 36433 Bad Salzungen Telefon: 03695 - 66 54 17 Handy. 0176 - 64 19 02 72 Internet: http://kabale.se Email: info@kabale.se Ich hoffe, dass meine Einträge für die Täter und Nicht-Denker unbequem sind und sie mit der Veröffentlichung nicht einverstanden sind. Für den Fall, dass diese mir meinen Sohn lebendig und gesund und munter zurück geben, wie er vor der psychiatrischen Misshandlung gewesen ist, dann werde ich meine Meinung revidieren und meine Veröffentlichungen löschen.
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10 Antworten zu Antrag an Landgericht Mhs. Absetzen von Seroquel Prolong

  1. Minecraft Guide schreibt:

    It’s interesting to see this point of view. I can’t say fore sure if I agree or not, but it is something I will think about now.

  2. Johanna100 schreibt:

    Das ist Zwangsmedikation. Sehr geehrte Frau Zierd, es tut mir sehr leid was mit Ihrem Sohn passiert ist. Mit ihrem Einsatz können Sie vielleicht anderen helfen. Schicken Sie die Geschichte über Ihren Sohn an Juan Mendez das dieser weis was in Deutschland gefoltert wird.

    Klicke, um auf Information_der_Monitoring_Stelle_anlaesslich_der_deutschen_Uebersetzung_des_Berichts_des_Sonderberichterstatters_ueber_Folter_und_andere_grausame_unmenschliche_oder_erniedrigende_Behandlung_oder_Strafe_Juan_E_Mendez.pdf zuzugreifen


    Alles Gute und viel Kraft weiterhin

  3. Gast schreibt:

    Haben Sie sich schon Kopien der kompletten Krankenakten aller Behandlungen von allen Kliniken und Einrichtungen geben lassen?

    • Igelin schreibt:

      Die Krankenakten schreiben die Folterer und Mörder – und die schreiben sie so, wie es ihnen gefällt – da ist wenig oder keine Wahrheit drin.
      Selbst der Obduktionsbericht wurde gefälscht.
      um dann mit so einem verlogenen Zettelwerk vor einen Richter ziehen zu wollen, den die Psychiater voll im Griff haben – wie wir das über 6 Jahre und 4 Monate erfahren haben – was soll dabei herauskommen außer Abzocke ?

      Ich denke, dass solche Aussagen für die Veröffentlichungen nützlich sind – da es immer noch Mit-Menschen gibt, mit gesundem Menschenverstand.

      Nur über die Allgemeinheit – den Zwangsbeitragszahlern der kranken Kassen und Steuerzahlern werden wir erreichen können, dass sich was ändert.
      Leider reichen Reförmchen schon lange nicht mehr, wir brauchen eine grundsätzliche Änderung.

  4. Gast schreibt:

    Da muß ich Ihnen nun doch etwas widersprechen, der Fall Mollath soll mein Beleg dazu sein:
    Es war das sorgfältige Aktenstudium, das doch die Wiederaufnahme erzwungen hatte, denn es gab da ein „unechtes Dokument“, es handelte sich um ein ärztliches Attest.

    Genau nachzulesen unter:
    http://der-fall-mollath.de/

    Und noch etwas möchte ich hier anmerken:
    Ich habe selber viele stationäre Aufenthalte in der Psychiatrie hinter mir, ich habe u.a. auch schon das Seroquel Prolong genommen und sollte das – oder ein anderes Neuroleptikum – nach Meinung der Psychiater auch lebenslang einnehmen und sollte dazu auch schon einmal zwangsbetreut werden, um das dann auch im Sinne der Psychiater sicherzustellen, doch ich konnte mich gegen alles erfolgreich wehren, d.h. ich bin heute weder „betreut“, noch nehme ich irgend ein Psychopharmakon, es sei denn, ich wollte es selbst.
    Aber dazu gibt es keinen Anlaß und dabei soll es auch bleiben.

    Das System kennen, das man verlassen will, das ist mein eigener Weg, und der kann auch Umwege beinhalten.

    Denn viele Wege führen doch nach Rom …..

    Beste Grüße

    • Igelin schreibt:

      danke für Ihre Mitteilung – dass es doch noch ein Entkommen gibt – nur leider nicht in der Forensik Mühlhausen unter der verlogenen Psychiaterin Werneburg und dem ausgesprochen dummen arroganten Boyan. Holger Zierd war bis zum 4.2.2009 auf dem Weg der Besserung – er hatte über Jahre heimlich die Psychopillen ausgespuckt und so klärte sich sein Blick und sein Kopf und er konnte sein Fernstudium mit gutem Ergebnis fortsetzen und hatte auch schon Lockerungen mit Ausgang außerhalb der Klinik – aber vor der nächsten Anhörung haben sie durch einen unregelmäßigen Bluttest festgestellt, dass Holger keine Chemikalien im Blut hatte – das war Anlass genug, Holger wieder zurück in die Aufnahmeabteilung zu stecken und ins Koma zu spritzen – die notorische Lügnerin hat sich dazu einige verblötete Lügen ausgedacht – Holger hätte Verpackungen von Psychopharmaka in seinem Schrank gesammelt – was ganz sicher gelogen war, denn die Pillen wurden abends einzeln ausgegeben – wie hätte er an Verpackungen herankommen sollen und warum sollte er die Pillen horten – er hat sie ausgespuckt in die Toilette und weggespült damit kein Pfleger sie finden konnte. Aber ihre Lügen schrieb sie auch ans Gericht und diese Richterin wollte ganz sicher die Wahrheit nicht wissen.
      und seit diesem Zeitpunkt hat sie Holger Zierd systematisch vernichtet – die Spritzen wurden immer höher dosiert und ihm auch heimlich ins Essen gemischt. Sogar am 24.12.2009 hat sie ihn ins Koma gespritzt um die richterliche Anhörung am 6.1.2010 zu verhindern. Zum Gottesdienst um 14 – 15 Uhr war noch alles gut – eine Stunde später soll er eine Psychose gehabt haben und um 17 Uhr als wir anriefen war Holger nicht mehr ansprechbar – wobei die Pfleger am Telefon grundsätzlich gelogen haben.
      Bei der Anhörung vor der OLG Jena muss Holger in so einen schlechten Gesundheitszustand gewesen sein, dass sie diesen richterlichen Monolog über die wunderbaren Wirkungen der chemischen Gifte 6 mal unterbrechen mussten – und das Thüringer
      Sozialministerium, bekundete in ihrer Stellungnahme – sie stehen auf der Seite der Klinik – und konnten Holgers Petition nicht bearbeiten, weil dieser sich weigerte die ärztlich verordneten „Gifte“ einzunehmen. Das soll angeblich die Kontrollinstanz sein – um nur den illusorischen Erwartungen so vieler Menschen die Realität entgegen zu halten. Wenige Wochen vor der Bekanntgabe der Entscheidung des BVG über Zwangsmedikation war Holger Zierd zu Tote gespritzt – und der Boyan erklärte doch tatsächlich vor Zeugen, dass er ja gar nicht wüsste, warum Holger jetzt tot wäre – er hätte sich doch endlich die Gifte „freiwillig“ spritzen lassen – nach 3 monate Isohaft und einer halbjährigen unbehandelten gesplitterten Schulter durch Gewalteinwirkung der Pfleger . . .
      Der EGHM entschied in diesem Jahr entsprechend der Stellungnahme der dt. Bundesregierung und löschte die Beschwerde aus den Verfehlungen Deutschlands nachdem diese deutsche christliche Regierung scheinheilig die Verletzung der Menschenrechte anerkannte – aber es sei ja nur ein Einzelfall.
      Und siehe da – die Verweigerung der chemischen Gifte und das Beißen bei der Gewalt von 9 Pflegern gegen Fixierung und Vergiftung wurde lange Jahre nach seinem Tod anerkannt als Abwehrhaltung, die die Psychiater schon am 4.11.2004 hätten akzeptieren und beachten müssen.
      Wäre das geschehen – es hätte 2 Tote weniger gegeben und viele Hunderttausend Steuergelder weniger gekostet.
      Und trotzdem befand die Staatsanwaltschaft Mühlhausen und in Bestätigung die Generalstaatsanwaltschaft, dass die Psychiater ja gar nichts falsch gemacht hätten, und dass sie nicht ermitteln müssten weder wegen Körperverletzung noch wegen Mord und Beihilfe zum Mord – weil die Mörder für Holger eine Diagnose erfunden haben – der Geschäftsführer dieses profitablen Geschäfts erklärte in Anwesenheit dieses Arbeitgebers Oberkirchenrats Grüneberg, dass keine einzige Diagnose beweisbar sei und es auch keine Untersuchungsmethode gäbe – also jede Diagnose eine reine Behauptung und Erfindung ist.
      Das ganze beleidigt die Intelligenz eines normal denkenden Menschen – aber es ist politisch gewollt und deshalb wird jede Lüge hingenommen und ein dummes teures Theater gespielt – aufkosten des Lebens so vieler Menschen.

      Die Kenntnis dieses profitablen Geschäfts mit Chemikalien und Gewalt und unsere persönlichen Erfahrungen – sind der Ausgangspunkt meiner großen Freude, dass Sie davon gekommen sind und überlebt haben. Es wäre für die Öffentlichkeit sehr gut, wenn Sie ihre Erfahrungen zum besseren Verständnis bekannt geben würden – wenn auch nur anonym – denn Sie schweben weiter in Gefahr, wieder gefangen genommen und exkommuniziert zu werden. Denn Psychiatrie hinterlässt nur selten Zeugen und wenn, dann nur traumatisierte und chemisierte – die zombihaft und chemisiert, unter chemischer Amnesie keine Auskunft mehr geben können.

      Vielen Dank für Ihren Kommentar.
      Ich wünsche Ihnen ein sauberes Leben ohne Chemikalien irgendwelcher Art und ohne Kontrolle dieser herrschsüchtigen Typen.
      Rosel Zierd

  5. Gast schreibt:

    Liebe Frau Zierd,

    ich sehe einen möglichen juristischen Weg, der aber vielleicht auch von Ihnen etwas Umdenken erfordert:

    Die Entlassung Ihres Sohnes aus der Klinik vor dem tödlichen Unfall war rechtswidrig gewesen, denn sie war eine Verletzung der der Klinik obliegenden Aufsichtspflicht gewesen. Nie und nimmer hätte Ihr Sohn unter diesen Umständen entlassen werden dürfen, ebenso hätte sein vorheriges Weglaufen verhindert werden müssen. Daß er gegen seinen Willen vorher medikamentiert wurde, verschärft die Aufsichtspflicht sogar noch zusätzlich.

    Das wäre m.E. die juristische Strategie, doch noch eine erfolgreiche Klage einreichen zu können. Die zivilrechtliche Schiene um die strafrechtliche Schiene ergänzen.

    Zitate dazu:
    ………..
    Des Weiteren bezieht sich die Aufsichtspflicht nicht nur auf Minderjährige, sondern auch auf Volljährige, sofern diese einer besonderen Aufsicht bedürfen:

    Kranke
    Geistig Behinderte
    Körperbehinderte (auch Epileptiker und Blinde)
    ……..

    Dies bedeutet, dass eine Aufsichtspflicht immer situationsbedingt geführt werden muss. Darüber hinaus ist der Aufsichtsführende zu verschiedenen Regeln verpflichtet:

    Informationspflicht
    Konkrete Führung der Aufsicht
    Eingriffspflicht

    Die Informationspflicht besteht im Wesentlichen aus zwei verschiedenen Punkten: der Aufsichtsführende muss sich über konkrete Sachverhalte wie Fähigkeiten und Krankheiten des [Kindes]*, örtliche Gegebenheiten sowie Schutzbestimmungen informieren. Des Weiteren muss er die ihm anvertrauten [Kinder]* über diese Gefahren informieren, den korrekten Umgang mit den verwendeten Materialien (wie beispielsweise Sportgeräte) erklären sowie ihnen Verhaltensregeln erstellen und mitteilen.

    Unter einer konkreten Aufsichtsführung wird verstanden, dass sich der Aufsichtspflichtige vergewissern muss, dass die von ihm erteilten Vorgaben beziehungsweise aufgestellten regeln verstanden und befolgt werden. Darüber hinaus muss er natürlich ständig anwesend sein und gegebenenfalls Hilfestellungen geben.

    Die Eingriffspflicht tritt immer dann in Kraft, wenn eine konkrete Missachtung der Regeln und Anweisungen besteht.

    Hat ein Aufsichtspflichtoger diese Regelungen missachtet, hat er seine Aufsichtspflicht verletzt und ist dadurch ein Schaden entstanden, so ist er gemäß § 832 BGB zur Leistung von Schadenersatzansprüchen verpflichtet. Für diese Schadensersatzansprüche müssen aber folgende Gegebenheiten vorhanden sein:

    Eine zu beaufsichtigende Person ist zu Schaden gekommen beziehungsweise hat einen Dritten geschädigt [OLG Koblenz, 21.06.2012, 1 U 1086/11]
    Der Aufsichtspflichtige hat seine Aufsichtspflicht verletzt
    Der Schadensfall ist nur aufgrund der Tatsache eingetreten, dass der Aufsichtspflichtige seine Aufsichtspflicht verletzt hat

    Ausnahmen bestehen, wenn der Aufsichtspflichtige nachweisen kann, dass der Schaden auch eingetreten wäre, wenn er seiner Aufsichtspflicht nachgekommen wäre. Dies bedeutet allerdings nicht, dass generell jeder entstandene Schaden auf eine Verletzung der Aufsichtspflicht zurückzuführen ist [AG München, 20.09.2006, 262 C 20011/06].

    Neben den Schadenersatzansprüchen ist in schwerwiegenden Fällen einer Aufsichtspflichtverletzung auch eine strafrechtliche Verfolgung möglich, etwa wenn aufgrund der Verletzung der Aufsichtspflicht eine Person verletzt oder getötet wird. Tritt dies ein, kann unter Umständen der Tatbestand einer fahrlässigen Körperverletzung beziehungsweise fahrlässigen Tötung vorhanden sein.
    ………..

    *bzw.:
    Kranke
    Geistig Behinderte
    Körperbehinderte (auch Epileptiker und Blinde)

    Quelle:
    http://www.juraforum.de/lexikon/aufsichtspflichtverletzung

    Sie brauchen dazu einen guten Anwalt, vielleicht können Sie die Kostenfrage auch auf der Basis eines Erfolgshonorars regeln, oder sich anderswo auch von Hilfeverbänden unterstützen lassen.

    Für alles Weitere viel Glück!

    • Igelin schreibt:

      sehr nett – aber das ist nicht die Schiene, die mir wichtig ist.

      Es wäre notwendig – dringend notwendig, dass diese Juristen und Politiker – aber auch die Psychiater endlich wahrnehmen würden und müssten, wie ihre Chemikalien tatsächlich wirken und dass das keine Heilung ist von einer erfundenen Diagnose.

      Ich stelle also ´Psychiatrie als solche infrage und werde nicht ehr ruhen, bis alle 200 Folterhöllen geschlossen sind und kein Mensch mehr chemisch hingerichtet wird.

      Man kann sofort im INternet nachschlagen über die Wirkungen der Psychopharmaka – es gibt ausreichendes Info-Material und sogar Beipackzettel, auf denen die Pharmaindustrie warnt vor den Risiken und Wirkungen – jeder kann das lesen – nur die Psychiater nicht – also liegt darin Absicht.
      Hier geht es um Politik und um systematische Massenvernichtung.
      Es wird nicht nur ein Gesetz verletzt und nicht nur die Menschenrechte, sondern jedes Gesetz und jedes menschliche Empfinden obendrein wird die normale menschliche Intelligenz von den blödsinnigen Argumenten der Psychiater und ihren plumpen und billigen Lügen beleidigt.
      Aber weil sie strohdumm sind – merken sie nicht mal was sie anrichten. Die Bekloppten und gemeingefährlichen sind nicht die Gefangenen, sondern die Psychiater und ihre Zuhälter.

      Ich danke Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit und für Ihre Mühe. Das ist mir sehr viel Wert.

      Vielen Dank.

  6. Gast schreibt:

    Liebe Frau Zierd,

    seien Sie versichert, daß ich auch weiterhin hier mitlesen werde, denn die Psychiatrie bedarf einer sehr kritischen Aufmerksamkeit, wenngleich ich aus meiner eigenen Kenntnis heraus eine totale Ablehnung der Psychiatrie zwar verstehen, und auch sehr gut nachvollziehen kann, aber aus dieser Haltung heraus nicht auch noch die Abschaffung aller psychiatrischen Einrichtungen für angebracht halte.

    In einem freien Land sollte ein freier Bürger zu einem Psychiater, oder in die Psychiatrie gehen dürfen, er sollte aber in freier eigener Entscheidung auch dankend ablehnen dürfen, ob er deren Angebote nun im Einzelnen – oder als Gesamtpaket – annehmen möchte.
    In existentiellen Lebenskrisen aber, wenn also ein Mensch in eine schwere Krise gerät, oder gar unter einer Last zusammenbricht, oder zu brechen droht, dann bietet die Psychiatrie oft die letzte Auffangstation für nicht wenige Menschen. Wer einmal schwer verwirrte, orientierungslose Menschen erlebt hat, die vielleicht auch nicht mehr leben wollen aus ihrer momentanen Verzweiflung heraus, der kann diese Menschen doch nicht einfach auf der Straße herum irren lassen, oder sie sich einfach ihrem Schicksal überlassen, da jetzt nicht nur eine massive Selbstgefährdung vorliegt, sondern auch noch u.U. eine massive Fremdgefährdung, wie z.B im Straßenverkehr.

    Das will ich hier vorbemerken als meine eigene Meinung, bevor ich mich nun auch etwas einigen Tücken der Psychiatrie zuwende.

    In den angebotenen Care-Paketen der Psychiatrie sind ja durchaus einige versteckte, aber vergiftete Häppchen enthalten und wie bei allen Giften gilt eben immer noch die alte Mediziner-Weisheit: Die Dosis macht das Gift! Das gilt generell für die Berührung mit der ganzen Psychiatrie, nicht nur für deren Medikamente allein. Nicht jeder verträgt ja jede Dosis an Medikamenten und an Kontakt mit der gesamten Psychiatrie, schwere allergische Schocks können da auftreten.

    Jeder, der in seinem Leben einmal zu einem Psychiatrie-Patienten wurde, bzw. sich in psychiatrische oder psychotherapeutische Behandlung begeben hatte, der ist im Leben danach mit einer „F-Nummer“ unterwegs. Das F steht hier aber nicht für Frankfurt, sondern für den Diagnoseschlüssel nach ICD 10.
    Übrigens gelten für die privaten Krankenversicherungen bereits Beratungen bei einem Psychiater als Behandlung, ohne daß eine zu behandelnde Krankheit besteht! (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.03.2010 – 9 U 77/09)

    Einen Fragebogen zu Psychiatrischen/Psychosomatischen Erkrankungen von Canada Life können Sie auch (z.B. über Google) als PDF herunterladen.

    Lesenswert ist dazu auch folgender Artikel:

    „Psychotherapie als Stigma
    Und dann haben Sie eine F-Nummer“

    FAZ online vom 06.12.2014

    Also immer daran denken: Psychiatrie? – zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie vielleicht nicht nur einen Psychiater oder Apotheker, sondern besser auch noch einen Psychiatrie-Erfahrenen.

    In diesem Sinne: Eine schöne Adventszeit für Alle

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