Bundesverfassungsgerichtsbeschluß zu Zwangsbehandlung in Forensik

Die Richter gaben der Klage des 59-Jährigen statt. Quelle: dpa
Die Richter gaben der Klage des 59-Jährigen statt. Quelle: dpa

Karlsruhe: Psychisch kranke Straftäter dürfen in der Regel nicht gegen ihren Willen behandelt werden. Eine medizinische Zwangsbehandlung sei nur als letztes Mittel und unter strengen Voraussetzungen zulässig, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag bekanntgegebenen Beschluss. Die Richter gaben der Verfassungsbeschwerde eines 59-Jährigen statt, der in Rheinland-Pfalz in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik sitzt. Er hatte aufgrund einer wahnhaften Störung versucht, seine Frau und seine Tochter zu töten (Az. 2 BvR 882/09).

Der Mann, der an einer paranoiden Psychose leidet, lehnte wegen der Nebenwirkungen eine Behandlung mit Psychopharmaka ab. Die Klinik wollte ihm das Medikament notfalls zwangsweise spritzen. Zwei Gerichtsinstanzen bestätigten die Entscheidung; dies sei nach dem rheinland-pfälzischen Gesetz über den Maßregelvollzug zulässig. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts unter Präsident Andreas Voßkuhle erklärte die Regelung nun für verfassungswidrig. Das Gesundheitsministerium in Rheinland-Pfalz kündigte daraufhin an, das Gesetz zügig zu überarbeiten.

Die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten greife in schwerwiegender Weise in dessen Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ein, urteilten die Verfassungsrichter. Die Verabreichung von Psychopharmaka berühre „in besonderem Maße den Kern der Persönlichkeit“. Dies sei nur unter strengen Voraussetzungen erlaubt. Es sei Sache des Einzelnen, darüber zu entscheiden, ob er sich therapeutischen Maßnahmen unterziehen wolle, so das Gericht. Das Grundgesetz schütze auch die „Freiheit zur Krankheit“.

Stellungnahme von Igelin, Mutter eines von den Psychiatern zu Tode gefolterten hochintelligenten jungen Mannes.


(1)Ausnahmen seien möglich, wenn der Betroffene die Notwendigkeit einer Behandlung nicht erkennen kann, und diese Behandlung die Chance auf Heilung und eine mögliche Freilassung eröffnet.
In diesem Fall sei der Staat nicht verpflichtet, den Untergebrachten „dem Schicksal dauerhafter Freiheitsentziehung zu überlassen“. Den Schutz vor Straftaten ließen die Richter hingegen nicht als Argument gelten: Das könne auch ohne Behandlung durch weiteres Einsperren erreicht werden.

Der Wille des Betroffenen dürfe nicht übergangen werden, „weil er von durchschnittlichen Präferenzen abweicht oder aus der Außensicht unvernünftig erscheint“. Zwangsmaßnahmen dürften nur letztes Mittel sein. Wenn keine Aussicht auf Besserung mehr besteht, dürfe die Behandlung nicht gegen den Willen fortgesetzt werden, etwa, weil sie „die Betreuung des Patienten erleichtert und den dafür notwendigen Aufwand mindert“.

Der Vizepräsident der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde, Prof. Frank Schneider, forderte möglichst eindeutige gesetzliche Regelungen. „Wir sind als Psychiater nicht die Herren des Verfahrens. Es steht uns nicht an, für den Patienten zu entscheiden.“ Es komme in der Praxis häufig vor, dass Patienten eine Behandlung verweigerten. (3)„Es kann aber auch unmenschlich sein, einen Patienten nicht zu behandeln. Gerade im Zustand einer akuten Psychose (4)empfindet der Patient meist sehr viel Angst“, erläuterte Schneider.

„Viele kommen ohnehin nicht mehr raus“, sagte der Anwalt des Beschwerdeführers, David Schneider-Addae-Mensah. „Die sterben im Maßregelvollzug, ob sie nun Medikamente nehmen oder nicht.“
Ob sein Mandant wisse, dass er unter Umständen länger eingesperrt bleibt, wenn er keine Medikamente nimmt? „Das versuchen wir ihm immer wieder klarzumachen.“(5)
dpa

Stellungnahme von Igelin

(1)Patienten, die diese medikamentöse Behandlung verweigern, kennen deren Wirkungen und Auswirkungen nur zu gut, deshalb verweigern sie ja diese Behandlung. Und diese Patienten haben noch ihren gesunden Menschenverstand, sie sind noch nicht zu einem willenlosen Zombi therapiert.
Die Darstellung der Psychiater ist makaber. Weil der Patient die Wirkungen der PsychoDrogen und psychiatrischen Therapie erkennt und zu einer Entscheidung fähig ist über seinen Körper und seine Gesundheit, ist der krankheitsbedingt uneinsichtig ?!!!
(2)Unabhängige Prüfer wie Richter oder Betreuer gibt es nicht – ganz im Gegenteil, Betreuer und Richter beschließen in 98 % der Fälle die ärztlichen Gesichtspunkte.

Es wäre tatsächlich eine Reform, wenn diese Richter Beweise von den Psychiatern fordern würde.
1. einen Beweis dafür, dass diese diagnostizierte Krankheit oder Störung überhaupt existiert, und
2. das dieser Patient diese diagnostizierte psychiatrische Krankheit oder Störung überhaupt hat.  und
3. Wie diese PsychoDrogen tatsächlich wirken.
4. Die Informationspflicht der Psychiater gegenüber den Patienten wird
grundstätzlich nicht erfüllt.
5. Muss über die Isolationshaft, Dunkelhaft und Gewaltanwendungen der Pfleger diskutiert werden um die Opfer zur Compliance zu „überreden“
Wie wirken monatelange Isolationshaft? ,
Wie wirkt wochenlange Dunkelhaft ?
Wie wirkt die Fesselung ans Bett ?
(3)Es ist unmenschlich einen Patienten medikamentös zu behandeln – immer! Die psychiatrische Folter und Misshandlung als Rettung von einer Krankheit oder Störung hinzustellen, die es gar nicht gibt ist idiotisch !
(4)Der Patient empfindet ganz sicher Angst vor der psychiatrischen Willkür, der psychiatrischen Idiotie, der psychiatrischen chemischen Vergiftung – das ist keine Psychose, sondern Realität und eine begründete Angst. Dieser Psychiater, wie alle anderen Psychiater/Lügner  sind  gemeingefährliche Drogendaeler und Giftmörder.
(5)Die Opfer nicht entlassen zu können, weil sie von einer erfunden Krankheit nicht geheilt wären ist Drohung, Nötigung und Verleumdung.
Denn alle medikamentös Behandelten –  so sie noch lebend entlassen werden sind in einem nicht lebensfähigem Zustand mit irreparablen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Oder sie wurden zur Leiche therapiert in 3500 – 4000 Fällen pro Jahr.
Auch das Bundesverfassungsgericht unterliegt dem Schwindel und Lügengebäude psychiatrischer Störungen oder Krankheiten.
Siehe die Doktorarbeit von Charlotte Jurk: „Der niedergeschlagene Mensch, Geschichte und gesellschaftliche Bedeutung einer Diagnose“
Psychiatrische Behandlung ist Euthanasie !
Selbst die These der unheilbaren Gene von Kreapelin, hat der (Gut)Schlechtachter Dr.med. Kudlacek aus Fulda aus der Mottenkiste geholt zur Reinhaltung der arischen Rasse, obwohl er nie ein Gen seines Opfers gesehen hat noch instande wäre, dies zu beurteilen.
Psychiater sind Mengeles Erbe und die Psychiatrie ist die Fortsetzung der Menschenversuche in den KZ !
Es erhärtet sich immer mehr die These, dass die Psychiater den Nazismus erfunden haben und die Nazis selbst Opfer der psychiatrischen Ideologie gewesen sind.
Auch heute noch sind diese Hypothesen der Psychiater mit ihrer „Euthanasie und lebensunwerten Menschen“ – Theorie aktiv und werden von Richtern und Politikern aufgegriffen und benutzt !
Und bezeichnender Weise wieder in der Phase der wirtschaftlichen Regression.
Dieses „Jain“ des Bundesverfassungsgerichtes sollte uns das Fürchten lehren.

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Über igelin

Das Foto ist nicht die Wordpress Blog-Schreiberin, sondern ihr gefolterter, misshandelter, vergifteter, verleumdeter und mit 28 Jahren in der psychiatrischer Forensik Mühlhausen / Thüringen am 27.02.2011 ermordeter Sohn Holger Zierd. Ein hochintelligenter junger Mann auf der Suche nach seinem Selbst. Beruf: Forstwirt, Verantwortlich für die Inhalte dieser Blogs: https://igelin.wordpress.com http://igelin.blog.de Einträge werden geschrieben und/oder ausgewählt von Rosel Zierd, Mutter des in der Forensik Mühlhausen / Thüringen Gefolterten, bei der Zwangsmedikatierung Schulterknochen gesplittert, trotzdem weiter gespritzt bis zum Tod. Verhungert, abgemagert bis auf Haut und Knochen, vergiftet in jeder Körperzelle - am 27.2.2011 ermordeten Gefangenen und Patienten Holger Zierd. Das Ökumensiche Hainich Klinikum ist Eigentum der christlichen evangelischen und katholischen Kirche . Holger fand nirgends Gehör - die ärztlichen ökonomischen Gesichtspunkte sind wichtiger als Gesetze und Menschenrecht oder Menschenwürde. Ich habe meinen Sohn an seinem 29. Geburtstag beerdigt. In die Psychiatrie wurde er eingeliefert ohne einem Menschen Schaden angetan zu haben und ohne einem Menschen auch nur ein böses Wort gesagt zu haben. Verurteilt von Psychiatern seit er die Schwelle der Psychiatrischen Klinik überschritten hatte. Da die Staatsanwaltschaft Thüringens die Ermittlung sowohl wegen Körperverletzung als auch wegen Mord und Beihilfe zum Mord nicht durchführt weil die Täter zuvor eine psychiatrische Diagnose erfunden haben, schreibe ich hier im Internet die Anklage gegen die Täter und hoffe, dass ich anderen Menschen Informationen vermitteln kann, die wir erst in 6 Jahren suchen und finden mussten. Möge Gott uns helfen. Mit der Angabe meiner vollständigen Adresse erkläre ich mich voll verantwortlich für die von mir geschriebenen und veröffentlichten Erfahrungen und Meinungen - sowie Erkenntnisse und für die Auswahl der Links und kopierten Artikel. Rosel Zierd (Mutter von Holger Zierd) Sorghofstraße 10 36433 Bad Salzungen Telefon: 03695 - 66 54 17 Handy. 0176 - 64 19 02 72 Internet: http://kabale.se Email: info@kabale.se Ich hoffe, dass meine Einträge für die Täter und Nicht-Denker unbequem sind und sie mit der Veröffentlichung nicht einverstanden sind. Für den Fall, dass diese mir meinen Sohn lebendig und gesund und munter zurück geben, wie er vor der psychiatrischen Misshandlung gewesen ist, dann werde ich meine Meinung revidieren und meine Veröffentlichungen löschen.
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