Diäten für Zitronenfalter

Die Diäten sind eine völlig unparteiische Festlegung
🙂 für die Diätenerhöhungen bedarf es auch keiner Diskussion – da sind sich alle einig: Unsere Volksvertreter, die das Volkvertreten wie die Zitronenfalter die Zitronen falten.

Ich habe mich mal in einer Geschäftsstelle der SPD beworben: Ich will Abgeordnete werden ! Weil es keinen Abgeordneten gibt, der abeitslos ist. Also ist die Wahl zum Abgeordneten ein ausgezeichnetes Mittel gegen die Arbeitslosigkeit ! und wie wir hier sehen gegen die Armut !!

Nachricht:
Die Abgeordneten des deutschen Bundestages bekommen ab 1. Januar 2012 mehr Geld: Die Diäten von derzeit monatlich 7668 Euro sollen 2012 und 2013 um jeweils 292 Euro steigen, wie AFP aus Parlamentskreisen erfuhr. Darauf hätten sich Union, FDP und SPD verständigt. Die Grünen haben nach eigenen Angaben noch keine Entscheidung getroffenen, die Linke reagierte mit Kritik.

Zur Begründung hieß es aus den Fraktionen, es handele sich um die erste Erhöhung der Abgeordnetenbezüge seit 2009. Gesetzlich sei festgelegt, dass sich die Diäten der Parlamentarier an den Gehältern von Richtern an den Obersten Bundesgerichten orientieren sollen. Die jetzige Erhöhung bleibe unterhalb dessen, was gesetzlich zulässig wäre.

Nach Angaben aus Parlamentskreisen wollen auch die Grünen dem Schritt zustimmen. Ein Sprecher der Grünen-Fraktion sagte dagegen, die Grünen hätten die Unterlagen erst am Montag erhalten und wollten am Dienstag auf der Fraktionssitzung über ihre Haltung beraten. Entscheidungen gebe es noch nicht.

Die Linken nannten den Zuschlag für die Abgeordneten von zweimal fast vier Prozent „überzogen und nicht vermittelbar“ und sprachen von einer „Selbstbedienungsvorlage“. Linken-Vorsitzender Klaus Ernst forderte, die Diäten an die Rentensteigerungen zu koppeln. Die Rentner bekämen dieses und nächstes Jahr rund ein Prozent mehr Geld.

Zudem soll eine unabhängige Experten-Kommission unter Leitung des ehemaligen Bundesjustizministers Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) über eine Reform der Altersversorgung für die Parlamentarier beraten und eine Empfehlung abgeben. Grundlage sollen nach Angaben aus FDP-Kreisen unter anderem verschiedene Versorgungsmodelle der Landtage sowie weitere Alternativvorschläge sein. Hintergrund sind Vorwürfe, dass die Bundestagsabgeordneten zu großzügige Privilegien bei der Altersversorgung genießen. Es sei gut, dass diese Frage nun von unabhängiger Seite bearbeitet werde, hieß es aus FDP-Kreisen.

Zeitgleich mit der Diätenerhöhung wird nach übereinstimmenden Angaben aus dem Parlament die Obergrenze für die sogenannte Wahlkampfkostenerstattung von derzeit 133 Millionen Euro auf 141 Millionen Euro angehoben. Diese seit neun Jahren unveränderte Obergrenze beziffert die Gesamtsumme der für die staatliche Parteienfinanzierung bereitgestellten Mittel.

Ich schlage vor, die Diäten an die Einkommen der Langzeitarbeitslosen/Harzer zu koppeln – dann wäre dieses Thema ganz sicher besser beraten und gelöst als bisher.

Über igelin

Das Foto ist nicht die Wordpress Blog-Schreiberin, sondern ihr gefolterter, misshandelter, vergifteter, verleumdeter und mit 28 Jahren in der psychiatrischer Forensik Mühlhausen / Thüringen am 27.02.2011 ermordeter Sohn Holger Zierd. Ein hochintelligenter junger Mann auf der Suche nach seinem Selbst. Beruf: Forstwirt, Verantwortlich für die Inhalte dieser Blogs: https://igelin.wordpress.com https://gesundbleibenblog.wordpress.com/ Einträge werden geschrieben und/oder ausgewählt von Rosel Zierd, Mutter des in der Forensik Mühlhausen / Thüringen Gefolterten, bei der Zwangsmedikatierung Schulterknochen gesplittert, trotzdem weiter gespritzt bis zum Tod. Verhungert, abgemagert bis auf Haut und Knochen, vergiftet in jeder Körperzelle - am 27.2.2011 ermordeten Gefangenen und Patienten Holger Zierd. Das Ökumensiche Hainich Klinikum ist Eigentum der christlichen evangelischen und katholischen Kirche . Holger fand nirgends Gehör - die ärztlichen ökonomischen Gesichtspunkte sind wichtiger als Gesetze und Menschenrecht oder Menschenwürde. Ich habe meinen Sohn an seinem 29. Geburtstag beerdigt. In die Psychiatrie wurde er eingeliefert ohne einem Menschen Schaden angetan zu haben und ohne einem Menschen auch nur ein böses Wort gesagt zu haben. Verurteilt von Psychiatern seit er die Schwelle der Psychiatrischen Klinik überschritten hatte. Da die Staatsanwaltschaft Thüringens die Ermittlung sowohl wegen Körperverletzung als auch wegen Mord und Beihilfe zum Mord nicht durchführt weil die Täter zuvor eine psychiatrische Diagnose erfunden haben, schreibe ich hier im Internet die Anklage gegen die Täter und hoffe, dass ich anderen Menschen Informationen vermitteln kann, die wir erst in 6 Jahren suchen und finden mussten. Möge Gott uns helfen. Mit der Angabe meiner vollständigen Adresse erkläre ich mich voll verantwortlich für die von mir geschriebenen und veröffentlichten Erfahrungen und Meinungen - sowie Erkenntnisse und für die Auswahl der Links und kopierten Artikel. Rosel Zierd (Mutter von Holger Zierd) Sorghofstraße 10 36433 Bad Salzungen Telefon: 03695 - 66 54 17 Handy. 0176 - 64 19 02 72 Internet: http://kabale.se Email: info@kabale.se Ich hoffe, dass meine Einträge für die Täter und Nicht-Denker unbequem sind und sie mit der Veröffentlichung nicht einverstanden sind. Für den Fall, dass diese mir meinen Sohn lebendig und gesund und munter zurück geben, wie er vor der psychiatrischen Misshandlung gewesen ist, dann werde ich meine Meinung revidieren und meine Veröffentlichungen löschen.
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