Die EU Maske fällt. Erstes Land führt „TOLERANZ“-Gesetz ein. Der Grundsatz des EU-Vorrangs. EU-Recht bricht BRD-Recht.

Die menschenverachtende Ideologie der Psychiatrie

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NWO: Die EU Maske fällt. Erstes Land führt „TOLERANZ“-Gesetz ein

Das Ende der Meinungsfreiheit in der Europa GmbH in Ergänzung zu dem (Maukorb-) § 130 in der BRD GmbH

Die INTOLERANZ der „TOLERANTEN“ wird zum Gesetz, wenn wir es uns gefallen lassen! – „Grenzenlose Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft“

Leute, aufwachen, die wollen uns Wahrheitssucher und -autoren in die Umerziehungslager, die Psychiatrien, oder in deren Knäste stecken!

Das erste NWO Maulkorb-Gesetz zur staatlichen Meinungsdiktatur ist da – es ist soweit! Keinerlei Kritik soll in der nahen Zukunft in der gesamten EU erlaubt sein, damit die EU komplett per Umvolkung und Genozid in einen oligarchen Sklavenstaat umgewandelt werden kann, wie IM Erika Sarah Merkels Handlungen seit Mitte 2015 bestätigen!

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Der Vorrang des EU-Rechts – Dieser höherstufige Vorrang ist besonders wichtig in Sachen unzensierter Meinungsfreiheit laut dem UN Menschenrechtsrat**, der den menschenfeindlichen Maulkorb- und Gummiparagrafen „§ 130“ in der BRD Finanzagentur GmbH entmachtet!

**Zitat aus dem UN Menschenrechtsrat, der seine Tätigkeit in 2006 aufgenommen hat: „Alle Arten von Meinungen sind geschützt, einschließlich aller Meinungen politischer, wissenschaftlicher, historischer, moralischer oder religiöser Natur.“

Deshalb dürfte das neue (§ 130) EU-Toleranzgesetz zur Verschlimmerung und Versklavung nicht nur für die 82 Millionen „Deutsch“ geschaffen worden sein, sondern für alle ca. 500 Millionen EU-Bürger. Und falls Sie wissen möchten, welches „Netzwerk der Schande“ hinter diesem neuen „toleranten“ Geldquellen-, Maulkorb- und Versklavungs-Gesetz für ganz Europa steht, der suche im Internet nach der Rede von IM Erika Sarah MERKEL (KASNER-KAZMIERCZAK) am 18. März 2008 vor der Knesset in ihrer Muttersprache, oder gleich unter den Hooton-, Kalergi- und Yinon-Plänen zur Balkanisierung durch Entvölkerung mittels einem noch nie dagewesenem Exodus der Muslime aus den Gebieten zwischen Euphrat und Nil gemäss Yinon, zum finalen, europäischen Völkeraustausch durch Muslime, Asiaten & Afrikaner gemäss Hooton & Kalergi, also zur massenhaften Umvolkung und zum größten Genozid der Menschheitsgeschichte, dem geplanten Identitäts- und Volkstod aller nationalen Völker in Europa!

Laut dem Grundsatz des Vorrangs hat das EU-Recht ein höheres Gewicht als das Recht der Mitgliedstaaten. Der Grundsatz des Vorrangs gilt für alle EU-Rechtsakte mit verbindlicher Wirkung. Die Mitgliedstaaten dürfen also keine nationale Rechtsvorschrift anwenden, die im Widerspruch zum EU-Recht steht.

Der Grundsatz des Vorrangs gewährleistet, dass das EU-Recht ein höheres Gewicht als das nationale Recht hat. Er ist ein wesentlicher Grundsatz des EU-Rechts. Genau wie der Grundsatz der unmittelbaren Wirkung ist er nicht in den Verträgen festgelegt, wurde aber vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) anerkannt.

Definition

Der EuGH hat den Grundsatz des Vorrangs in seinem Urteil vom 15. Juli 1964 in der Rechtssache Costa gegen Enel anerkannt. In diesem Urteil verkündet der Gerichtshof, dass das von den europäischen Organen verabschiedete Recht in die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten übergeht und diese zu seiner Beachtung verpflichtet sind.

Das EU-Recht hat also Vorrang vor dem nationalen Recht. Steht eine nationale Rechtsvorschrift im Widerspruch zu einer EU-Rechtsvorschrift, so müssen die Behörden der Mitgliedstaaten die EU-Rechtsvorschrift anwenden. Das nationale Recht wird weder für ungültig erklärt noch außer Kraft gesetzt, es wird lediglich seine verbindliche Wirkung ausgesetzt.

Zu einem späteren Zeitpunkt hat der Gerichtshof präzisiert, dass der Vorrang des EU-Rechts für alle nationalen Rechtsakte gilt, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem EU-Rechtsakt angenommen wurden.

Indem das EU-Recht mehr Gewicht erhält als das nationale Recht, gewährleistet der Grundsatz des Vorrangs einen einheitlichen Schutz der Bürger durch das EU-Recht im gesamten Hoheitsgebiet der EU.

Geltungsbereich des Grundsatzes

Der Vorrang des EU-Rechts über das nationale Recht ist absolut / unumschränkt. Er gilt für alle EU-Rechtsakte, unabhängig davon, ob sie aus dem Primärrecht oder dem abgeleiteten Recht hervorgegangen sind.

Darüber hinaus gilt dieser Grundsatz für alle nationalen Rechtsakte, unabhängig von ihrer Art:

Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Beschlüsse, Rundschreiben usw., ganz gleich ob diese Texte exekutiven oder legislativen Ursprungs des betreffenden Mitgliedstaates sind. Auch die Justiz unterliegt dem Grundsatz des Vorrangs, denn das von ihr geschaffene Recht, die Rechtsprechung, hat das Gemeinschaftsrecht zu achten.

Der Gerichtshof befand, dass die Verfassungen der einzelnen Mitgliedstaaten ebenfalls dem Grundsatz des Vorrangs unterliegen. Somit hat das nationale Gericht dafür zu sorgen, dass Bestimmungen einer Verfassung, die im Widerspruch zum EU-Recht stehen, nicht zur Anwendung kommen.

Für die Achtung des Grundsatzes zuständige Instanzen

Ähnlich wie bei dem Grundsatz der unmittelbaren Wirkung wacht der Europäische Gerichtshof über die ordnungsgemäße Anwendung des Grundsatzes des Vorrangs. Er verhängt durch seine Entscheidungen, die auf den verschiedenen in den Gründungsverträgen vorgesehenen Rechtsmitteln beruhen, insbesondere im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens, Sanktionen gegen Mitgliedstaaten, die dem Grundsatz zuwiderhandeln.

Es ist ebenfalls Aufgabe des nationalen Gerichts, für die Achtung des Grundsatzes des Vorrangs zu sorgen. So kann es gegebenenfalls von einem Vorabentscheidungsverfahren Gebrauch machen, sollten hinsichtlich der Anwendung dieses Grundsatzes Zweifel bestehen. In seinem Urteil vom 19. Juni 1990 (Factortame) führte der Gerichtshof an, dass ein nationales Gericht im Rahmen einer Vorlagefrage zur Gültigkeit einer nationalen Norm umgehend die Anwendung dieser Norm so lange auszusetzen hat, bis der Gerichtshof eine Lösung empfohlen und das Gericht in der Sache geurteilt hat.

Letzte Änderung: 01.10.2010

Quelle:

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=URISERV%3Al14548

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Psychiatrie – Die Hokuspokus-Wissenschaft

Die „moderne“ (Pharma-) Psychiatrie hat ihren Ursprung im Dritten Reich, das ohne die massive Unterstützung der IG-Farben, dem seinerzeit größten Chemie-Pharma-Konzern der Welt, nicht möglich gewesen wäre, wie es das Nürnberger Kriegsverbrechertribunal feststellte.

Pharmazie und Faschismus waren Produkte der westlichen Hochfinanz, weil Krieg und Krankheit die größten Profitquellen überhaupt sind.

Allein auf das Konto der Psychiatrie im Dritten Reich gehen 220.000 Morde und 400.000 Zwangssterilisierungen, ganz zu schweigen von den unzähligen Menschenversuchen der IG-Farben in Auschwitz, was für einen Konzern wirtschaftlich durchaus „logisch“ ist, wenn Häftlinge billiger sind als Versuchstiere.

Durch die Finanzierung des Kaiser-Wilhelm-Instituts durch Rockefeller hat die westliche Hochfinanz die „Rassenhygiene“ und die Euthanasie im Dritten Reich unterstützt.

http://www.anti-zensur.info/azk12/

http://www.zwangspsychiatrie.de/

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Über igelin

Das Foto ist nicht die Wordpress Blog-Schreiberin, sondern ihr gefolterter, misshandelter, vergifteter, verleumdeter und mit 28 Jahren in der psychiatrischer Forensik Mühlhausen / Thüringen am 27.02.2011 ermordeter Sohn Holger Zierd. Ein hochintelligenter junger Mann auf der Suche nach seinem Selbst. Beruf: Forstwirt, Verantwortlich für die Inhalte dieser Blogs: https://igelin.wordpress.com http://igelin.blog.de Einträge werden geschrieben und/oder ausgewählt von Rosel Zierd, Mutter des in der Forensik Mühlhausen / Thüringen Gefolterten, bei der Zwangsmedikatierung Schulterknochen gesplittert, trotzdem weiter gespritzt bis zum Tod. Verhungert, abgemagert bis auf Haut und Knochen, vergiftet in jeder Körperzelle - am 27.2.2011 ermordeten Gefangenen und Patienten Holger Zierd. Das Ökumensiche Hainich Klinikum ist Eigentum der christlichen evangelischen und katholischen Kirche . Holger fand nirgends Gehör - die ärztlichen ökonomischen Gesichtspunkte sind wichtiger als Gesetze und Menschenrecht oder Menschenwürde. Ich habe meinen Sohn an seinem 29. Geburtstag beerdigt. In die Psychiatrie wurde er eingeliefert ohne einem Menschen Schaden angetan zu haben und ohne einem Menschen auch nur ein böses Wort gesagt zu haben. Verurteilt von Psychiatern seit er die Schwelle der Psychiatrischen Klinik überschritten hatte. Da die Staatsanwaltschaft Thüringens die Ermittlung sowohl wegen Körperverletzung als auch wegen Mord und Beihilfe zum Mord nicht durchführt weil die Täter zuvor eine psychiatrische Diagnose erfunden haben, schreibe ich hier im Internet die Anklage gegen die Täter und hoffe, dass ich anderen Menschen Informationen vermitteln kann, die wir erst in 6 Jahren suchen und finden mussten. Möge Gott uns helfen. Mit der Angabe meiner vollständigen Adresse erkläre ich mich voll verantwortlich für die von mir geschriebenen und veröffentlichten Erfahrungen und Meinungen - sowie Erkenntnisse und für die Auswahl der Links und kopierten Artikel. Rosel Zierd (Mutter von Holger Zierd) Sorghofstraße 10 36433 Bad Salzungen Telefon: 03695 - 66 54 17 Handy. 0176 - 64 19 02 72 Internet: http://kabale.se Email: info@kabale.se Ich hoffe, dass meine Einträge für die Täter und Nicht-Denker unbequem sind und sie mit der Veröffentlichung nicht einverstanden sind. Für den Fall, dass diese mir meinen Sohn lebendig und gesund und munter zurück geben, wie er vor der psychiatrischen Misshandlung gewesen ist, dann werde ich meine Meinung revidieren und meine Veröffentlichungen löschen.
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